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Das Corona Virus hat bereits jetzt schon massive Auswirkungen auf die Geschäfts- und Arbeitswelt.

Die Arbeitnehmerseite ist über die weitere zukünftige Entwicklung besorgt, dass neben Kurzarbeit irgendwann auch betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen werden können.

 

Bundesweit vertritt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Kemal Eser auch Arbeitnehmer im Zusammenhang mit Kündigungen ihrer Arbeitsverträge. Er ist seit 15 Jahren im Kündigungsschutzrecht spezialisiert.

 

Nach Auffassung von Rechtsanwalt Eser können sich die Arbeitgeber nicht allein auf einen kurzfristigen wirtschaftlichen Rückgang des Umsatzes bzw. der wirtschaftlichen Aktivitäten berufen.

Kündigungsschutz während der Corona Pandemie?

Im Zuge der Corona - Situation bangen viele Arbeitnehmer um ihre Jobs.

Sie befürchten das in den nächsten Tagen und Wochen betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen werden könnten.

Die Arbeitnehmer wollen vor allem wissen, ob ausgeprochene Kündigungen rechtswirksam sind und welche Fristen im Zusammenhang mit einer Kündigungsschutzklage bestehen.

Daneben wird besonders häufig nach der Höhe einer möglichen Abfindung gefragt. Auch die Kosten eines Gerichtsverfahrens sind hier von Bedeutung.

1. Kündigungsschutz

Ob die Kündigung rechtswirksam ist, hängt immer von den Einzelfallumständen ab.

Grundsätzlich zielt aber das deutsche Arbeitsrecht auf Bestandsschutz ab. D.h. bei einer rechtsunwirksamen Kündigung soll der gekündigte Arbeitnehmer weiterbeschäftigt werden.

Besteht das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate und beschäftigt der Arbeitgeber mehr als 10 Arbeitnehmer, gilt dann das Kündigungsschutzgesetz, 3-Wochenfrist dringend beachten, siehe weiter unten.

Teilzeitbeschäftigte werden für die Berechnung der Mitarbeiterzahl gem. § 23 Abs. 1 S. 4 KSchG wie folgt berücksichtigt:- bis einschließlich 20 Stunden/Woche mit dem Faktor 0,50- bis einschließlich 30 Stunden/Woche mit dem Faktor 0,75- über 30 Stunden/Woche mit dem Faktor 1,0

Der Arbeitgeber muss dann bei einer betriebsbedingten Kündigung eine sog. Sozialauswahl treffen. Dabei ist beispielsweise die Dauer der Beschäftigung, Unterhaltsverpflichtungen, Lebensalter und Schwerbehinderung zu berücksichtigen.

Jede Kündigung bedarf also eines Kündigungsgrundes, sogar unabhängig davon, ob das Kündigungsschutzgesetz hierbei Anwendung findet.

Als Kündigungsgründe kommen neben der betriebsbedingten weiter auch die sog. verhaltensbedingte und personenbedingte Kündigung in Betracht.

Im Zuge der Coronakrise dürften die allermeisten Kündigungen jedoch betriebsbedingt veranlasst sein.

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes ist weiter bei allen ordentlichen Kündigungen zu beachten, dass diese nur wirksam sind, wenn die Kündigungen auch verhältnismäßig sind. Dies bedeutet, dass das Arbeitsverhältnis nur dann beendet werden soll, wenn der Arbeitnehmer auch an anderen Stellen im Betrieb nicht beschäftigt werden kann.

2. Notfrist von 3 Wochen dringend beachten!!!

Gemäß § 4 KSchG muss ein gekündigter Arbeitnehmer ab Zugang der Kündigung eine Notfrist von 3 Wochen beachten.

Nur innerhalb dieser 3 Wochen kann daher der Arbeitnehmer eine Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht erheben.

Damit der Arbeitnehmer vom Kündigungsschutz des Kündigungsschutzgesetzes profitieren kann, muss der Arbeitnehmer jedoch über ein Arbeitsverhältnis von mindestens sechs Monaten Dauer verfügen.

Diese Wartezeit wird im §1 des Kündigungsschutzgesetzes im Absatz 1 geregelt. Zudem muss der Betrieb über mehr als zehn Beschäftigte verfügen.

3. Ablauf und Kosten eines Kündigungsschutzverfahrens?

Im Hinblick auf das Kündigungsschutzverfahren existieren einige Besonderheiten sowohl im Hinblick auf den Ablauf als auch im Hinblick auf die Kosten.

In den allermeisten Fällen versucht das Arbeitsgericht in einem so genannten Gütetermin die Angelegenheit gütlich, als durch eine Einigung/Vergleich, zu klären. Scheitert der Gütetermin wird das Verfahren dann weitergeführt.

Im Hinblick auf die Kosten exitiert ebenfalls eine Abweichung zu der normalen Kostentragungspflicht, wonach die unterliegende Partei sämtliche Kosten des Verfahrens zu tragen hat.

Dieser Grundsatz gilt nämlich nicht für das erstinstanzliche Verfahren vor dem Arbeitsgericht.

Dort muss jede Seite ihre eigenen Kosten tragen.

Also auch dann wenn der Arbeitnehmer den Kündigungschutzprozess gewinnt.

In der Berufungsinstanz (Landesarbeitsgericht) gilt dann aber wieder die normale Kostentragungspflicht, wonach die unterliegende Partei sämtliche Kosten zu tragen hat. Anders als in der ersten Instanz vor dem Arbeitsgericht gilt vor dem Landesarbeitsgericht der Anwaltzwang, spätestens hier sollte sich der Arbeitnehmer also von einem im Kündigungsschutzrecht spezialisierten Anwalt vertreten lassen.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser verfügt seit über 15 Jahren Erfahrungen im Kündigungsschutzrecht sowie im Bank-und Kapitalmarktrecht.

4. Für eine erste kostenlose Information kann der Kontakt aufgenommen werden.

Als versierter Verhandlungspartner sowohl im Bank- und Kapitalmarktrecht als auch im Arbeitsrecht wird er Rechtsanwalt Eser bereits bei einer drohenden Kündigung also auch im Vorfeld der Trennung konsultiert.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser verfügt seit über 15 Jahren Erfahrungen im Kündigungsschutzrecht sowie im Bank-und Kapitalmarktrecht.