BMW Dieselskandal

Rechtsanwalt Eser vertritt mit seinem Team bundesweit über 50 Besitzern von BMW- Dieselfahrzeugen. Wir bieten bundsweit unsere juristischen Dienstleistungen auf Niveau von Großkanzleien an. Bei uns wird individuelle Betreuung und Bearbeitung Ernst genommen.

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Chancen auf Schadensersatz gegen die BMW AG steigen durch im Juni 2023 neu aufgedeckte unzulässige Abschalteinrichtungen.

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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nämlich dem Automobilkonzern BMW  im Juni 2023  verbotene Abschalteinrichtungen in mehreren BMW-Modellen und in einem Fall auch ein sogenanntes Thermofenster nachgewiesen, erklärte die DUH am Dienstag, den 13.06.2023. Tests hätten in einigen Fällen eine 49-fache Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxidemissionen ergeben – solche Werte seien niemals zuvor gemessen worden.

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Die Entdeckung eines sogenannten „Thermofensters“ in der Abgasreinigung, das vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) bereits als illegale Abschalteinrichtung klassifiziert wurde, ist in rechtlicher Hinsicht höchst bedeutsam, so Rechtsanwalt Eser.

Folgend finden Sie die Auflistung der BMW-Modelle, bei denen die DUH die erhebliche Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte gemessen hat:

 

Abweichungen und Thermofenster bei diesen Modellen

BMW 525d

DUH: Grenzwert um das 32-fache überschritten

BMW 318d

DUH: Grenzwert um das 49-fache überschritten

BMW X3

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Besonders alarmierend waren die Messwerte des BMW 525d und 318d.

• BMW 525d (Motortyp N47D20, Euro 5): Bei defensivem Fahren an einer Steigung stieß der 525d mehr als das 32-fache des zulässigen Grenzwerts aus

• BMW 318d (Motortyp B47D20, Euro 6): Dieses Modell überschritt die Stickoxid-Grenzwerte um das satte 49-fache.

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Die DUH argumentiert, dass solche signifikanten Abweichungen von den Labormesswerten nicht allein durch unterschiedliche Straßenprofile erklärt werden können.

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Bei der Software-Analyse des Motorsteuerungssystems eines BMW X3 (Motortyp N57D30, Euro 6) fand die DUH zudem ein Thermofenster in der Abgasreinigung. Dies führt dazu, dass die Abgasrückführung bei Außentemperaturen unter 18 und über 40 Grad verringert wird, was zu einer Erhöhung der Stickoxidemissionen führt.

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Die Deutsche Umwelthilfe veröffentlichte auch schon am 17.11.2022 interne Dokumente zum Diesel-Abgasskandal: Audi, VW, Daimler und BMW gaben bereits 2006 Abschalteinrichtungen in Auftrag – trotz rechtlicher Warnungen

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Auch danach ist BMW massiv vom Dieselskandal betroffen.

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• Interne Dokumente zeigen: Diesel-Abgasskandal ist kein Fehler einzelner VW-Ingenieure, sondern das Ergebnis einer Auftragsarbeit seitens deutscher Dieselkonzerne

• Audi, VW, Daimler, BMW und Bosch war von Anfang an bewusst, das sie mit Abschalteinrichtungen und der gezielten Umschaltung zwischen „Normalbetrieb“ und „Betrieb im Abgasmesszyklus“ gegen die „Einhaltung behördlicher Vorschriften“ verstoßen

• DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch: „Die von uns bereits an die Staatsanwaltschaft Stuttgart weitergeleiteten Unterlagen weiten den größten Industrieskandal der deutschen Nachkriegsgeschichte aus. Nicht einzelne VW-Ingenieure, sondern die Profitgier der vier größten Automobilunternehmen Deutschlands führte zur Entwicklung von insgesamt 44 unterschiedlichen Varianten der Betrugssoftware.“

• Bereits einen Tag nach Vorliegen der EuGH-Entscheidung zu rechtswidrigen Genehmigungen von Abschalteinrichtungen durch das Kraftfahrt-Bundesamt teilte das Verwaltungsgericht Schleswig mit, im Februar 2023 die vorliegenden Klagen der DUH zu insgesamt 119 Diesel-Fahrzeugmodellen zu verhandeln. In der Folge müssten über fünf Millionen Diesel-Fahrzeuge mit Abschaltung der Abgasreinigung behördlich stillgelegt bzw. nachgerüstet und die betroffenen Autofahrer durch die Hersteller finanziell entschädigt werden

 

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Die Kläger können den sog. großen Schadenersatz geltend machen, dann müssen sie das Wohnmobil zurückgeben oder den sog. kleinen Schadensersatz, (BGH, Az. VI ZR 40/20) bestimmen, dann dürfen sie das Wohnmobil behalten, so Dieselexperte Rechtsanwalt Eser. In diesem Fall erhalten sie aber einen geringeren Schadensersatz.

 

So hat beispielsweise am 14.07.2022 der Europäische Gerichtshof (EuGH)  entschieden, dass ein Thermofenster bzw. eine temperaturabhängige Abschaltung der Abgasreinigung, illegal ist (Az.: C-134/20).

Ferner ist am Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Verfahren anhängig, in dem der Generalanwalt in seinen Schlussanträgen am 2. Juni 2022 vorgeschlagen hat, dass Verbraucher generell Schadensersatz zustehen soll, sobald eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut worden ist ( Az. C-134/20). Der Nachweis von Vorsatz,  wie ihn der deutsche BGH bisher noch verlangt, würde dann wegfallen.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidungen und Enthüllungen sind die Chancen Schadenersatz zu erhalten im BMW-Diesel Abgaskomplex enorm gestiegen, so Rechtsanwalt ESER.

Was können Sie jetzt tun?
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